Never Eat Alone – Die Rolle der Interessenvertreter

Zuerst die Zahl des Tages: rechnerisch ca. $ 404.000 pro Stunde geben private Firmen, Nichtregierungsorganisationen und andere Gruppen für Lobbyismus aus. Kein anderes Geschäft prägt eine Hauptstadt, die originär lediglich für Regierungszwecke angelegt wurde, so stark wie die Interessenvertretung. Große Industriezentren gibt es nicht, Dienstleistungen und Handel siedeln sich eher nördlich wie südlich entlang der Ostküste an. Und so lebt die Metropolregion de facto ausschließlich von der Regierung und denen, die ihr nahestehen (wollen). Der Kuchen, den es zu verteilen gibt, ist schließlich auch groß. Zum Vergleich: Bricht man den Ausgabenvorschlag der Exekutive herunter auf einen Zeitraum von 60 Minuten, wird jedes Mal um die Verteilung von $ 435.958.904,11 verhandelt. Ein lohnendes Geschäft.

Damit verbunden ist eine nicht zu bestimmende Vielzahl von gutbezahlten Arbeitsplätzen, deren Einfluß auf das strategische wie das operative Geschehen von niemandem unterschätzt wird. Eine Intransparenz, die sich auch jene zunutze machen, die eigentlich das Ziel der Lobbyisten sind: Die politischen Parteien und ihre Vertreter. So beklagt Nobelpreisträger Paul Krugman die Gangart der Konservativen Bewegung, mit pseudo-universitären Einrichtungen – namentlich Brookings – politische Positionen wissenschaftlich zu unterstreichen. Dem Muster der amerikanischen Kultur folgend blieb die Gegenbewegung nicht aus. Auf der politischen Linken erfüllte kurze Zeit später das Center for American Progress eine äquivalente Funktion.

Präsident Obama hatte im Wahlkampf 2008 angekündigt, den Einfluß der Lobbyisten zurückzudrängen. Angesichts immer klammer werdender Staatskassen und einer schieren personellen Übermacht erscheint dies als eine nahezu unmögliche Aufgabe und so sah letztlich auch das Ergebnis aus. Die Maßnahmen beschränkten sich auf einige Versuche zur erhöhten Transparenz. Eine gut gedachte Idee war der Versuch, alle Lobbyisten als solche zu registrieren. Sobald es an die Umsetzung ging, traten die Probleme jedoch zu Tage: Was ist ein Lobbyist? Wann geht er seiner Aufgabe nach? Und wie läßt sich das alles in der Praxis feststellen? Der Definition fehlt die Trennschärfe, und selbst in eindeutigen Fällen gibt es keine effektive Verfolgung von Regelverstößen. Die tatsächliche Anzahl der Interessenvertreter wird damit vermutlich im Dunkeln bleiben. Fakt ist jedoch, daß die Anzahl der Besuchstermine sowohl im Weißen Haus als auch im Kongreß nicht abgenommen hat.

In den vergangen Jahren machte auch das Wiedersehen alter Bekannter Freude. Wie in Europa kommen Veteranen aus dem Politikbetrieb in neuer Funktion zurück in ihre ehemaligen Büros. Ein derartiges Beispiel beherrscht gerade den republikanischen Vorwahlkampf. Der ehemalige Speaker of the House, Newt Gingrich, meldet sich gegenwärtig furios in der Bundespolitik zurück und kämpft gleichzeitig mit Lasten der Vergangenheit. Gingrich diente bis vor kurzem der Hypothekenbank Freddie Mac als Berater – gesucht war angeblich ein versierter Historiker. Daß Gingrich darüber hinaus weiterhin über exzellente Beziehungen zu seinen ehemaligen Kollegen im Kongreß verfügt, ist der Öffentlichkeit nicht entgangen und sorgt in Teilen der Bevölkerung für Skepsis.

Entscheidend im größeren Politikbetrieb ist der (Ein-) Fluß der Informationen. Und so versucht jede Seite, sich in das beste Licht zu stellen. Lobbyisten wollen auf Politiker einwirken, Politiker wiederum auf die Wähler, diese organisieren sich in Interessenverbänden und versuchen in sogenannten grassroot organizations auf lokaler Ebene einzelne Abgeordnete für ihre jeweilige Sache zu gewinnen. Persönliche Termine, Vier-Augen-Gespräche und Termine zum Mittagessen sind ein knappes Gut; doch gerade hier entscheidet sich oftmals, ob man überzeugen kann oder nicht. Angesichts der Vielzahl der Interessen und ihrer Vertreter braucht jeder Einzelne Hartnäckigkeit und Geduld; aus Sicht des Unternehmers betrachtet ein entsprechendes Budget für Personalaufwand.

Es wäre zu kurz gegriffen, sich lediglich mit den Schwächen der Interessenvertretung auseinanderzusetzen. Auch wenn direkte Kosten und mögliche Fehlallokationen von Steuergeldern Ineffizienzen erzeugen können, ist letztlich jede Administration auf externen Sachverstand angewiesen. Angesichts der Komplexität der heutigen Fragestellungen kann keine Regierung Experten für jedes Thema im eigenen Hause ansiedeln. Der Politikwissenschaftler James Thurber unterstreicht die Bedeutung der pluralistischen Demokratie, die davon lebt, daß sich die Bevölkerung über verschiedene Wege einbringt. Andererseits ist kein Gesetzesvorhaben eine Meldung wert, welches durch Lobbyisten derart beeinflußt wurde, daß es nicht an der Realität vorbei geht. Folglich erwächst das arg negative Bild der Lobbyisten vor dem Hintergrund fehlender, positiver Berichterstattung. Für den Lobbyisten der Lobbyisten wäre im großen Spielfeld der Interessenvertreter also noch Platz.

Eine Frage bleibt übrigens offen: Welcher Anteil der eingangs genannten Summe wird für Lunches ausgegeben? Schließlich wird die Weltpolitik am Ende beim Mittagstisch gemacht.